Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

 
 
57. Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung
TOP: Ö 11
Gremium: Ausschuss für Bau und Planung
Datum: Do, 20.03.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:45
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Jahnke informierte die Ausschussmitglieder über den Schadensfall im Rahmen der Baumaßnahme Kegeldamm. Hier wurden an der nördlichen Bootseinstiegsstelle aus den Treppenstufen mit Gewalt große Stücke herausgebrochen, was einen Schaden von ca. 20,0 TEUR ausmacht. Es wurde Strafanzeige gestellt und die Polizei hat die Unter­suchungen aufgenommen. Seitens des Fachbereiches Bauen wurde Kontakt mit der Firma DBS aufgenommen, um eventuell eine Reparatur zu erreichen.

 

Herr Lindner gab den Hinweis, unbedingt die Versicherung über den Schadensfall zu informieren.

 

Frau Baerwald informierte darüber, dass das Verfahren bezüglich des Deckenabsturzes in der Grundschule Nordstadt vom 06.03.2014 auf den 20.03.2014 verschoben wurde. Bis zum heutigen Tag lag noch kein Ergebnis vor. Der Ausschuss für Bau und Planung wird in der nächsten Sitzung informiert.

 

Weiterhin informierte Frau Baerwald darüber, dass bezüglich des Windparkes Bademeusel von der Gegenseite eine Stellungnahme abgegeben wurde.

 

Frau Baerwald informierte die Ausschussmitglieder über die Vorlage eines Antrages von Vattenfall zur Erweiterung der Windeignungsfläche W 19 in Briesnig. Dazu erfolgte seitens der Verwaltung noch keine Rückäerung, da hier eine Beschlussfassung durch die Stadt­verordneten erforderlich ist.

 

Herr Salan fragte an, was mit dem Wandbild an der Kita Fröbel passiert, wenn dort jetzt die energetische Sanierung der Gebäudehülle durchgeführt wird. Frau Baerwald sagte eine Prüfung und schriftliche Beantwortung an Herrn Salan zu.

 

Herr Herzberg fragte nach dem Baubeginn für die Andreas-Hofer-Straße, der noch in diesem Jahr erfolgen soll. Aus diesem Grund wird ein Hobeln der Straße in diesem Frühjahr abgelehnt.

 

Herr Lischke bat um Beseitigung des Scherbenhaufens, der sich auf dem Neißeradweg in Richtung Guben, zwischen Ingenieurschule und Gartengemeinschaft in den Hainen, befindet.

 

Herr Herzberg wies auf einen zum Jahreswechsel ausgebrannten Kleidercontainer in der Märkischen Straße hin und bat darum, diesen zu entfernen.

 

Weiterhin erfragte er den Stand der Sanierung der Schwimmhalle. Dazu führte Frau Baerwald aus, dass seitens der Verwaltung die Nutzer und Vereine angeschrieben wurden. Sie haben ihre Wunschliste abgegeben. Es gibt verschiedene Ansatzpunkte. Frau Baerwald wies jedoch darauf hin, dass es kein Spaß-Bad geben wird, sondern es wird eine Schwimmhalle der Grundversorgung bleiben. Im Ergebnis der Vorprüfung der Vorstellung von drei Büros konnte festgestellt werden, dass eine Sanierung der Halle günstiger ausfällt als ein Neubau. Sobald alle Prüfungen abgeschlossen sind, wird das Projekt Schwimmhalle im Ausschuss für Bau und Planung vorgestellt.

 

Herr Lindner fragte nach dem Kostenrahmen für die Schwimmhalle. Hierzu antwortete Frau Baerwald, dass bei gleichbleibender Fläche Kosten von ca. 3,8 Mio EUR, bei Erweiterung der Fläche von ca. 5,2 Mio EUR zu erwarten sind.