Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
34. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 07.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 20:25
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Der Ausschussvorsitzende stellt fest, dass die Mitglieder des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales form- und fristgerecht laden wurden, 6 Stadtverordnete und 4 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.

 

Herr Meissner teilt mit, dass von der SPD-Fraktion eine neue Sachkundige Einwohnerin benannt wurde. Frau Sarah Zimpel nimmt heute erstmals als Sachkundige Einwohnerin an einer Ausschusssitzung teil und ist deshalb nach § 19 (4) der Geschäftsordnung r die Stadtverordneten und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) zu verpflichten. Frau Zimpel erklärt: Ich verpflichte mich, dass ich meine Aufgaben nach bestem Wissen und Gewissen wahrnehmen, das Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland und die Verfassung des Landes Brandenburg und die Gesetzte beachten und meine Pflichten zum Wohl der Stadt Forst (Lausitz) erfüllen werde.