Auszug - Information zur Umsetzungsplanung 2015 bis 2017 für das Bund-/Länder-Förderprogramm "Soziale Stadt - Investitionen im Quartier"  

Frau Geisler übergibt den Ausschussmitgliedern einen schriftlichen Überblick zum Förderprogramm „Soziale Stadt“.

Frau Dreßler hätte sich eine mündliche Einführung dazu gewünscht.

Frau Geisler erklärt, dass sie gern bereit sei, in einer der nächsten Ausschusssitzungen dazu Ausführungen zu machen.

Frau Geisler teilt die Einzelmaßnahmen für den Umsetzplan für die nächste drei Jahre mit. Grundlage dafür bildet immer das INSEK. Sie übergibt den Ausschussmitgliedern entsprechendes schriftliches Material.

Herr Stenzel fragt, weshalb die Schwimmhalle in der Auflistung fehlt. Frau Geisler antwortet, dass die Schwimmhalle nicht im Programm „Soziale Stadt“ enthalten sei, sondern über „INTERREG“ laufen soll.

Herr Stenzel fragt nach dem Stadion, auch das würde fehlen. Herr Zuber verweist darauf, dass die Stadt nicht mehr als ein Projekt in Millionenhöhe durchführen kann. Es sind trotz Förderung erhebliche Eigenmittel aufzubringen. Priorität hat die Schwimmhalle. Ziel sollte es sein, das Projekt Stadion bis zum Jubiläum im Jahr 2020 umzusetzen. Frau Geisler verweist darauf, dass das Stadion seit 2007 im Handlungskonzept steht. Der Versuch der Stadt, die Sanierung der Schwimmhalle bereits im Vorfeld (im Jahr 2010) im Programm zu verankern, wurde von der Förderbehörde abgelehnt.