Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
41. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Di, 15.04.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 18:05
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses form- und fristgerecht nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 41. Sitzung des HWA wurden form- und fristgemäß nach § 15 Abs. 2 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht. Es sind zurzeit der stellvertretende Vorsitzende und weitere 8 Mitglieder des Ausschusses anwesend; somit ist die Beschlussfähigkeit gegeben. Herr Tischer verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.