Auszug - Information zu den Maßnahmen des Integrierten Umsetzungsplanes für den Zeitraum 2015 - 2017 für die Städtebauförderprogramme  

Frau Geisler gab umfangreiche Informationen zum Inhalt des Umsetzungsplanes 2015 – 2017 in allen Förderprogrammen.

Herr Ließ fragte an, welcher Bereich im Förderprogramm ASZ bezüglich der Barrierefreiheit in Form von Schwellen und Hindernissen in der Cottbuser Straße gemeint ist und regte an, auch im Bereich Sparkasse Spree-Neiße einen solchen Übergang zu schaffen.

Weiterhin stellte Herr Ließ im Namen der SPD-Fraktion folgenden Antrag:

Die Maßnahme Mühlenstraße 8 – 16 ist von der Liste im Teilprogramm „Rückbau“ bis auf Weiteres zu streichen, d. h. bis die Stadtverordnetenversammlung eine andere Entscheidung trifft.

Die weiteren Anfragen der Ausschussmitglieder wurden durch Frau Geisler beantwortet.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.