Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
konstituierende Sitzung des Ortsbeirates Sacro
TOP: Ö 2
Gremium: Ortsbeirat Sacro
Datum: Do, 19.06.2014 Status: öffentlich
Zeit: 18:00 - 18:20
Raum: Sacro - Gasthaus
Ort: Forster Straße 75, 03149 Forst (Lausitz

Frau Pigol stellte fest, dass die Mitglieder des Ortsbeirates form- und fristgemäß eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur konstituierenden Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 15 Absatz 6 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit 3 Mitglieder des Ortsbeirates anwesend, der Ortsbeirat ist somit beschlussfähig. 

Er verwies zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.