Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
2. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 2
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss
Datum: Mi, 03.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:27
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Herr Dr. Goldschmidt stellte fest, dass die Mitglieder des Ausschusses form- und fristgerecht nach der Geschäftsordnung der Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse eingeladen wurden. Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 2. Sitzung des HWA wurde form- und fristgemäß nach § 15 Abs. 5 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

 

Es sind zurzeit der Vorsitzende und weitere 9 Mitglieder des Ausschusses anwesend, der Ausschuss ist somit beschlussfähig.

 

Herr Dr. Goldschmidt verwies zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.