Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

In der Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters sprach Herr Paeschke die Terminkette der Sitzungen zum Festkomitee 750 Jahre Forst (Lausitz) an. Die geplanten Sitzungen finden jeweils Dienstag statt, auch in den Wochen, in denen die vorbereitenden Sitzungen der Fraktionen zu den Haupt- und Wirtschaftsausschüssen bzw. Stadtverordnetenversammlungen stattfinden. Herr Paeschke bat zu prüfen, ob die Termine des Festkomitees so gelegt werden können, dass diese nicht auch auf diesen Dienstag fallen.

Weiter fragte Herr Paeschke, was mit dem Gelände der ehemaligen Staatsreserve vorgesehen ist.

Herr Dr. Goldschmidt berichtete, dass ein Investor aus dem süddeutschen Raum eine gewerbliche Nutzung anstrebt.

Herr Paeschke bat weiterhin um einen Sachstand zur Reparatur/zum Bau der touristischen Radwege, wofür 50 TEuro im Haushalt eingeplant waren. Der Bürgermeister verwies auf einen Sachstandsbericht im nächsten HWA.

Frau Dreßler sprach erneut die Kinderarztsituation an und fragte nach dem Zeitpunkt zum Umzug des Bürgeramtes.

Herr Dr. Goldschmidt berichtete zur Situation Kinderarzt, dass derzeit verschiedene Modelle geprüft werden.

Zum Umzug des Bürgeramtes gibt es im nächsten HWA eine Aussage.

Herr Stenzel gab Ergänzungen zum Thema „60 Jahre Lausitzer Sportschule“.

Herr Nowka sprach von der Verlagerung der Trinkerecke bis hin zum Lindenplatz und bat für die kommende Saison zu prüfen, ob das derzeitige Gebiet erweitert werden sollte.

Herr Dr. Jaehn fragte, warum die Stadt Forst noch keine Fördermittelanträge zum Bau des Stadions gestellt hat.

Der Bürgermeister erklärte, dass es noch keine Förderprogramme gibt und es muss auch bedacht werden, dass Eigenanteile notwendig sind. Bei so großen Vorhaben muss auch über die Splittung der einzelnen Bauabschnitte diskutiert werden.

Herr Burchardt bezog sich auf die Ereignisse im Asylbewerberheim im August. Der Bürgermeister berichtete, dass die Stadt die Vorkommnisse mit dem Kreis und dem Ministerium ausgewertet hat. Die Lage ist sehr ernst zu nehmen. Die Stadt hat keine grundsätzliche Zuständigkeit, wird sich jedoch mit präventiven Handeln einbringen.