Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo 1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

 
 
2. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 12
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 19.09.2014 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:45
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0016/2014 Beschluss zur Satzung nach § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo
1. Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken
2. Satzungsbeschluss
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Handreck, Petra

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung nach § 34 Abs 4 Satz 1 und 3 BauGB für den Ortsbereich Eulo.

 

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

 

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung keine Mitwirkungshandlung haben.

 


Abstimmungsergebnis zu Pkt. 1:

Beschlussfassung über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken

-                      - Abwägung der Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange

-                      Punkte 1 bis 7 und 9 bis 18: 23/0, einstimmig angenommen

-                      Punkt 8: 23/0, einstimmig angenommen

Abstimmungsergebnis zu Pkt. 2:

Satzungsbeschluss: 23/0, einstimmig angenommen