Auszug - Anfragen  

Herr Nowka fragte, ob die Möglichkeit besteht, dass die Kleidung der Außendienstmitarbeiter des städtischen Ordnungsamtes mit einer Aufschrift „Ordnungsamt“ zur besseren Wahrnehmung versehen werden kann.

Herr Handreck erklärte, dass die Außendienstmitarbeiter eine einheitliche Kleidung tragen und nahm den Hinweis zur Bearbeitung entgegen.

Herr Stenzel wurde vom Förderverein der Kita Blumenstraße als auch von den Eltern der Kinder bezüglich der Modernisierung der Einrichtung angesprochen. Die Eltern wurden bei der farblichen Gestaltung nicht angehört. Es gab einen von den Kindern, Eltern und Erziehern erarbeiteten modernen, kinderfreundlichen Entwurf, der aber nicht berücksichtigt wurde. Die Fassade sieht aus wie ein Altersheim.

Des Weiteren gibt es große Mängel am Zugang zur Einrichtung. Behinderte Eltern haben große Schwierigkeiten den zerfahrenen Zugang zu bewältigen.

Herr Stenzel hatte diesbezüglich im Bauamt vorgesprochen und bittet nun umgehende Maßnahmen einzuleiten.

Herr Stenzel erhält eine schriftliche Antwort.

Herr Burchardt fragte zum Thema Stadtumbau, ob es in der Hinsicht Verbindungen mit Weißwasser gibt.

Herr Dr. Goldschmidt bestätigte, dass es Arbeitsgemeinschaften gibt, in denen Vertreter aus mehreren Städten mitarbeiten. Dort werden Strategien besprochen, vielfach auch mit den Förderprogrammen vom Bund und von den Ländern. Weißwasser liegt in einem anderen Bundesland, so dass aktuelle Diskussionen nicht direkt mit Weißwasser geführt werden. Vor einigen Jahren gab es Kontakte mit Hoyerswerda, in denen es um die Sanierung der Sportplätze an den Schulen ging. Herr Dr. Goldschmidt bat Herrn Burchardt, wenn er eine gute Idee aus Weißwasser einbringen möchte, sich an ihn bzw. an den zuständigen Fachbereich der Stadt zu wenden.

Herr Wesemann sprach das Thema Räumlichkeiten FSZ und Skaterbahn an.

Herr Dr. Goldschmidt informierte, dass es noch keine endgültigen Pläne gibt. Die Skaterbahn spielt eine wichtige Rolle und ist jetzt im Rahmen der Stadionkonzeption wieder aktuell.

Prüfungen werden aufgenommen, die Skaterbahn teilweise über die Städtebauförderung zu finanzieren.

Frau Dreßler fragte, ob es Informationen gibt, dass der OBI-Markt nach 2015 schließt.

Der Bürgermeister erklärte, dass es vor 2 Jahren, nach dem OBI in Cottbus eine Filiale eröffnet hat, auf Nachfrage bei der Zentrale die Auskunft gab, dass der Standort Forst nicht zur Diskussion steht. Die Verwaltung wird nochmals in der OBI-Zentrale nachfragen.

Frau Dreßler sprach ein weiteres Thema an: Abriss von Wohnraum.

Bürger haben sie angesprochen, um den genauen Zeitpunkt zum Abriss ihrer Blöcke zu erfahren. Frau Dreßler erklärte, dass es sinnvoll wäre, wenn die FWG und die Stadt in einer öffentlichen Informationsveranstaltung über den neuesten Stand informieren würden.

Herr Dr. Goldschmidt erklärte, dass es vorrangig Sache der FWG ist mit ihren Mietern zu kommunizieren. Die Anregung, mit dem neuesten Sachstand nochmals in die Öffentlichkeit zu gehen, nahm er positiv entgegen.

Herr Lischke bezog nicht erneut auf die Internetdarstellung der Stadt Forst –Seiten und bat diese zu überarbeiten.

Zur Haushaltsplanung 2015 äußerte er die Bitte, dass das Konzept Stadion in Teilpositionen und kleinen Schritten aufgenommen wird.

Von der FDP-Fraktion wurde der Vorschlag eingebracht, in der ehemaligen Verkaufsstelle Bäcker Dreißig, Cottbuser Straße das Tourismusbüro unterzubringen.

Herr Grund fragte erneut nach dem Beginn der Schutzbepflanzung an der Biogasanlage.

Die Verwaltung hatte eine verbindliche Antwort gegeben, dass im Herbst mit der Maßnahme begonnen wird.

Bei einem Vororttermin mit dem Wirtschaftsminister in der vergangenen Woche konnten die Verantwortlichen diesen Termin nicht bestätigen. Es wurde festgelegt, dass man auf die Bürger zugehen wird um Klärungen zu schaffen.

Des Weiteren bat Herr Grund nochmals um Akteneinsicht zur Ausgleichsbepflanzung.

Bezüglich des Termins der Ausgleichspflanzung erhält Herr Grund eine schriftliche Antwort.

Zur Akteneinsicht erklärte der Bürgermeister, dass dies nach terminlicher Absprache mit dem Fachbereich möglich ist.

Herr Dr. Jaehn fragte warum der Brückenbau in der Sorauer Straße 1 Jahr dauert.

Herr Dr. Goldschmidt erklärte, dass dies technologisch bedingt ist. Das reine Bauwerk kann zügig bebaut werden, jedoch beginnt die Baumaßnahme mit dem Abriss der alten Brücke,  Sperrung der Mühlgrabens (wasserrechtliche Genehmigung) etc.. Erfahrungsgemäß dauert dann die Gesamtmaßnahme ca. 1 Jahr.

Von Herr Starick wurde erwähnt, dass nicht nur das Stadion Thema sein kann. Er selbst ist auch dafür, aber es sollte bedacht werden, dass auch die Bauanlagen und Sportplätze der Vereine erhalten bleiben bzw. saniert werden müssen.