Auszug - Informationen und Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Handreck spricht noch einmal das Thema Eigenbetrieb Kultur, Tourismus, Marketing Rosenstadt Forst (Lausitz) an. In diesem Zusammenhang weist er darauf hin, dass er den Haushaltsplanentwurf 2015 für die Stadt nur aufstellen kann, wenn in der Hauptausschusssitzung am Mittwoch erkennbar wird, wie die Stadtverordneten zur Gründung des Eigenbetriebes entscheiden werden.

Herr Handreck verteilt Kopien des Schreibens an den Landkreis Spree-Neiße, woraus die Einwendungen der Stadt zum Kreishaushalt ersichtlich sind.

Außerdem bemerkt Herr Handreck, dass bisher Informationen aus dem Bereich Ordnung und Sicherheit in den Ausschusssitzungen etwas kurz gekommen sind. Erfolgreich umgesetzt wurde das Alkoholverbot, es gab nur einen Widerspurch. Die Widerspruchsbehörde ist in diesem Fall der Landkreis Spree-Neiße. Der Einsatz unserer Außendienstkräfte ist sehr erfolgreich. Eine zusätzliche dritte Stelle wurde geschaffen. Herr Handreck bedankt sich bei allen Stadtverordneten für die entsprechende Beschlussfassung zur Umsetzung. Natürlich wurde das eigentliche Problem mit dem Alkoholverbot nicht beseitigt.

Herr Bischoff bemerkt, dass das Problem verlagert aber nicht beseitigt wurde. Er meint, wir müssen dauerhaft eine andere Lösung finden.