Auszug - Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016  

Den Stadtverordneten wurden die vollständigen Anhörungsergebnisse der Schulkonferenzen der kommunalen Grundschulen übergeben.

Von der Fraktion Die Linke wurde durch Herrn Paeschke der Antrag gestellt, vorsorglich für die Grundschule Forst-Mitte 3 Klassen zu planen.

Grund: vorgelegte Schülerzahlen, Unklarheiten bei Rückstellungen bzw. Zugängen

Herr Dr. Kaiser bestätigte, dass die Anzahl der Rückstellungen noch nicht bekannt ist, so auch die Anzahl der SchülerInnen, die in Privatschulen eingeschult werden. In die Vorlage sind die Erfahrungen aus den vergangenen Jahren eingeflossen. Sollte es jedoch widererwartend zu höheren Einschulungszahlen kommen besteht die Möglichkeit mit dem Staatlichen Schulamt diesbezüglich Änderungen vorzunehmen.

Abstimmung zum Antrag der Fraktion Die Linke, vorsorglich für die Grundschule Forst-Mitte 3 Klassen zu planen: 10/12, der Antrag wurde abgelehnt

Beschlussvorschlag:

Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die als Anlage beigefügte Satzung der Stadt Forst (Lausitz) zur Festlegung von Schulbezirken für die Grundschulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz) für das Schuljahr 2015/2016.

Abstimmungsergebnis: 15/7, mit Mehrheit, lt. Beschlussvorlage angenommen