Auszug - Beratung Entwurf Finanzhaushalt aus Investitionstätigkeit 2015 ff.  

Herr Handreck führt in das Thema ein. Insgesamt ist ein weiterer Rückgang der Investitionstätigkeit bis 2018 erkennbar. Er verweist dabei u. a. auf Interreg V - Ziel der Stadt sei, die Sanierung der Schwimmhalle über dieses Programm vorzunehmen. Ein Eigenanteil dafür ist geplant. Vorgesehen ist auch die Fertigstellung der eigenen Infrastruktur, wie z. B. Sanierung Grundschule Forst Mitte; Kita „Friedrich Fröbel“; Kita „Kinderland“ und Turnhalle Karlstraße. Der Stadt ist es mit Hilfe der von den Stadtverordneten gefassten Beschlüssen gelungen, erhebliche Mittel aus dem Ausgleichsfonds zu erhalten und für 2015 liegt noch eine Verpflichtungsermächtigung in Höhe von 430.000 Euro vor. Mit Hilfe des neu aufgelegten Förderprogramms im Rahmen von ILE LEADER wurden von der Stadt 10 Projektvorschläge eingereicht (dazu gab es eine Infovorlage), auf Platz 1 steht dabei der Radwegebau zum Gut Neu Sacro.

An die Ausführungen von Herrn Handreck schließt sich eine kurze Diskussion an. Es bleiben keine Fragen unbeantwortet.

Herr Bischoff weist darauf hin, dass dem Ausschuss für Bau und Planung detaillierte öffentliche Informationsvorlagen zu geplanten Vorhaben in den Fachbereichen Stadtentwicklung, Zentrales Gebäudemanagement, Bauen und Betriebsamt zur Verfügung gestellt wurden. Bei Bedarf sollten sich die Ausschussmitglieder diese sehr verständlichen Unterlagen ansehen.