Auszug - Beratung zum Entwurf des Haushaltes 2015  

Frau Dreßler kritisiert das Material der Verwaltung. Sie wünscht sich eine Übersicht wie sie der Landkreis für die Kreistagsabgeordneten erstellt. Das hat sie im Vorfeld auch schon mit Herrn Zuber besprochen. Außerdem möchte sie eine Einführung in die Diskussion.

Herr Zuber hat begonnen, eine entsprechende Übersicht zu erstellen und verteilt die Seiten 1 und 2 an die Ausschussmitglieder. Für die Einführung in das Thema ist Herr Handreck anwesend.

Herr Handreck verweist auf das den Stadtverordneten und Sachkundigen Einwohnern zugestellte Material, den Entwurf des Haushaltsplanes, den Stellenplan, den Wirtschaftsplan der Forster Wohnungsbaugesellschaft mbH sowie das Haushaltssicherungskonzept. Es ist der 5. doppische Haushalt. Die Zuschüsse für Vereinsförderung wurden in der gleichen Höhe wie im Vorjahr veranschlagt, ebenso die sogenannte „Kopfpauschale“ (12,00 Euro je Einwohner) für die Ortsteile. Im Finanzplanzeitraum bis 2018 wurden Eigenmittel für die Sanierung der Schwimmhalle geplant. Beabsichtigt ist die Sanierung der Schwimmhalle über Mittel aus Interreg V. Herr Handreck erklärt, dass er Fragen zum Haushalt gern beantwortet und bietet an, bei Bedarf auch an Fraktionssitzungen teilzunehmen.

Herr Zuber erläutert am Beispiel städtischer und freier Kindertagesstätten mit Hilfe eines Power-Point-Vortrages die Haushaltsplanung. Er sichert zu, zur nächsten Haushaltsplanung diese erläuternde Auflistung auch für weitere Einrichtungen, wie z. B. die Bibliothek zur Verfügung zu stellen.

Im Weiteren verweist Herr Zuber nachdrücklich auf die Nichtauskömmlichkeit der Zuschüsse des Landkreises zur Kinderbetreuung.

Frau Dreßler wünscht, dass bei der nächsten Übersicht zur Haushaltsplanung die Personalausstattung in den verschiedenen Einrichtungen sowie die Investitionen mit dargestellt werden. Außerdem fragt sie nach der aktuellen Situation Finanzierung Schulsozialarbeit.

Herr Zuber teilt mit, dass der Landkreis dies in eine Regelfinanzierung überführen möchte. Die Stadt muss dann etwas mehr Geld investieren. Wir haben Schulsozialarbeit an der Oberschule durch vertragliche Verpflichtung abgesichert durch den NIX e. V. An der Grundschule Forst Mitte gibt es Schulsozialarbeit, an der Grundschule Nordstadt wird diese durch den Jugendkoordinator Herrn Höer und durch den Familientreff des Paul Gerhard Werkes abgesichert.