Auszug - Anfragen  

Herr Wesemann bezog sich auf die im Dezember beschlossene Schulbezirkssatzung und fragte nach der möglichen Dreizügigkeit an der Grundschule Mitte.

Herr Zuber berichtete, dass die Schüleranmeldung noch nicht abgeschlossen ist. Es gab bereits Gespräche mit der Schulleitung, die keinen Bedarf an einer 3. Klasse signalisierte.

Ein konkretes Ergebnis gibt es allerdings erst wenn die genauen Schülerzahlen fest stehen.

Herr Handreck informierte über die Genehmigung des Wirtschaftsplanes des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“.

Das Genehmigungsschreiben der Kommunalaufsicht geht jedem Stadtverordneten zu.

Herr Starick fragte aus welchen Mittel der Rückbau des Parkplatzes Ringstraße finanziert wurde.

Frau Korittke erklärte, im Rahmen der Genehmigung des Energieparks wurden für den Eingriff in Natur und Landschaft Ersatzmaßnahmen im Stadtgebiet festgesetzt und vertraglich gesichert, wobei der Rückbau des Parkplatzes Ringstraße eine Maßnahme war.

Herr Wesemann bat um eine Info zum Spendenaufruf wegen der kranken Kastanien am Kegeldamm.

Frau Korittke informierte, dass die Kastanien im Frühjahr entfernt werden, danach wird es keine einheitliche Allee mehr geben.

Der Spendenaufruf lief recht gut an, die Spendenbereitschaft nahm aber aufgrund der negativen Presse enorm ab. Derzeit läuft ein Antrag auf finanzielle Unterstützung aus dem Naturschutzfonds.

Herr Lischke ergänzte, dass die gesamte rechtliche Situation zu den erkrankten Kastanien wurde ausführlich im Fachausschuss dargestellt und von den Mitgliedern des Ausschusses für Bau und Planung akzeptiert.