Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2015  

Herr Handreck gab zunächst grundsätzliche Anmerkungen zum diesjährigen Haushalt.

Aufgrund weniger Kreisumlage, Schlüsselzuweisung etc. musste ein Haushaltssicherungskonzept erstellt werden.

Diskutiert wurde über das Thema Gewerbesteuer, an die Ausschussmitglieder wurde eine Übersicht über die aktuellen Gewerbesteuerhebesätze ausgewählter brandenburgischer Kommunen verteilt.

Der Fachausschuss hat in seiner letzten Sitzung den Haushalt 2015 einstimmig befürwortet, es gab keine Anträge aus den Fraktionen.

Bis zur SVV wird die Vorlage den aktuellen Gegebenheiten angepasst d.h. eine Änderungsvorlage erarbeitet.

Herr Handreck beantwortete im Anschluss einige Anfragen. Auch im Haupt- und Wirtschaftsausschuss wurden keine Änderungsanträge gestellt.

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 7/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen