Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
5. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 13.04.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 21:10
Raum: Sitzungsraum P211
Ort: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 5 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss damit beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der BbgKVerf, in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.