Auszug - Bestätigung der 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung Zeitraum 2015 bis 2020 der Stadt Forst (Lausitz) und Beschluss zur Fortführung der Grundschule Keune  

Herr Zuber führt in das Thema ein. Er verteilt Kopien der Stellungnahme des Landesamtes für Schule und Lehrerbildung/Regionalstelle Cottbus bezüglich der beabsichtigten Änderung der Schulentwicklungsplanung im Grundschulbereich der Stadt Forst (Lausitz) an alle Ausschussmitglieder.

Herr Stenzel kritisiert, dass in den Schulportraits falsche Angaben stehen und möchte wissen, ob das bis zur Stadtverordnetenversammlung geändert werden kann. Herr Dr. Kaiser antwortet, dass die Schulportraits nur vom Land geändert werden können.

Frau Dreßler fragt, wer über Schulschließungen entscheidet. Herr Zuber antwortet, dass lt. Schulgesetz die Hoheit beim Land bleibt, auch wenn die Stadtverordnetenversammlung einen Beschluss fasst, liegt die Entscheidung beim Ministerium.

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung folgende Beschlussfassung:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) bestätigt die in der Anlage beigefügte 1. Fortschreibung der Schulentwicklungsplanung für den Zeitraum 2015 bis 2020 für Schulen in Trägerschaft der Stadt Forst (Lausitz).

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Fortführung der Grundschule Keune, Keuner Straße 100 in 03149 Forst (Lausitz) mit Beginn des Schuljahres 2016/2017 als einzügige Grundschule.

Abstimmung Stadtverordnete:              7/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              6/0