Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Frau Geisler informierte über die Bürgerinformationsveranstaltungen zum INSEK, so u. a. auch im Rahmen der Aktivierung der ehemaligen AG INSEK. Das hier gefertigte Protokoll wurde den Ausschussmitgliedern zur Verfügung gestellt. Am INSEK wird weiter mit Hoch­druck gearbeitet, sodass eventuell im September nochmals eine Vorstellung im Ausschuss mit genaueren Erläuterungen erfolgen wird. Sie wies nochmals ausdrücklich darauf hin, dass Grundlage für alle Maßnahmen das INSEK ist.

Herr Lindner wies wiederholt auf den Begegnungsfall am Kegeldamm hin, wenn auf einer Seite geparkt wird. Dann ist es unmöglich, aneinander vorbei zu fahren. Dies betrifft im Besonderen den nördlichen Bereich. Er forderte die Verwaltung auf, einen Lösungsvor­schlag zu unterbreiten und diesen im nächsten Ausschuss vorzutragen.

Herr Auerswald wies auf zwei fehlende Bäume im Bereich der Gaststätte (Grieche) hin. Die Gestelle stehen, jedoch fehlen die Bäume. Werden diese noch gepflanzt?

Herr Dunkel fragte an, welchen Termin es vom Ministerium für die Fortschreibung des INSEK gibt und um welchen Betrag es sich bei der Vorhaltung der finanziellen Mittel handelt. Dazu antwortete Frau Geisler, dass Hinweise vorliegen, was nachzuarbeiten ist. Beim Stadtumbau sind beispielsweise Ergänzungen bis 2030 zu bringen. Weiterhin sind für die Restmittel Nachfolgemaßnahmen anzugeben. Zu den finanziellen Mitteln wird sie im nichtöffentlichen Teil etwas sagen.

Herr Lischke fragte bezüglich des Schreibens der Elternvertreter der Kita Waldhaus zum Bau eines Spielplatzes an, wie hier der Stand ist. Die Fraktionen haben gleichlautende Schreiben erhalten und wurden um Unterstützung gebeten.