Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
6. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 32
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 10.07.2015 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:53
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Friedrich fragte, ob das neueste Update für die Allris-App schon verfügbar ist.

Herr Friedrich erhält eine schriftliche Antwort.

 

Herr Nowka fragte nach dem Stand der Bauarbeiten in den neuen Sitzungsräumen im neuen Rathaus in der Lindenstraße 10-12 bzw. sollte im Zuge des Umzuges die Cottbuser Straße 10 freigezogen werden.

Herr Wesemann erklärte, dass die Cottbuser Straße 10 erhalten bleibt.

In den Sitzungsräumen im neuen Rathaus finden derzeit keine Bauarbeiten statt, die Maßnahmen sind zurückgestellt, derzeit sind keine Gelder verfügbar. Als Ziel wurde das Jahresende genannt.

 

Herr Lischke fragte nach dem Verbleib von Teilen des Brückenmännchens an der Langen Brücke.

Herrn Wesemann war der Sachstand bekannt, es wird danach gesucht.

Weiter gab Herr Lischke bekannt, dass die FDP-Fraktion eine Vorlage mit dem Tagesordnungspunkt: „Forst (Lausitz) muss Kreisstadt bleiben“ eingebracht hat.

Die Beschlussvorlage ist zur Abstimmung in der SVV am 02.10.2015 vorgesehen, zuvor soll sie in allen Ausschüssen diskutiert werden.

 

Herr Burchardt informierte über einen Firmeneintrag im Internet, der sich auf die Stadt Forst als auch auf den Namen Bernd Horn bezieht. Herr Burchardt leitet den Link an den Bürgermeister zur Klärung weiter.

 

Herr Stenzel fragte, warum mit Beginn der Ferien die Sporthallen in der Stadt Forst (Lausitz) geschlossen werden. Die Vereine bereiten sich teilweise auf Landesmeisterschaften vor und haben keine Möglichkeit zu trainieren.

Herr Stenzel erhält eine schriftliche Antwort.

 

Frau Dreßler bat im Auftrag einiger Eltern zu prüfen, ob in der Max-Fritz-Hammer-Straße in Höhe der Grundschule eine 30-Zone zur Sicherheit der Kinder eingerichtet werden kann.

 

Weiter beklagte Frau Dreßler der Zustand einiger Grundstücke in Forst so u.a. die Bahnhofstraße 58 und in der Cottbuser Straße die Grundstücke ehemals Arztpraxis Frau Selle.

Herr Tischer sagte, dass es die Pflicht der Eigentümer ist für Ordnung und Sicherheit zu sorgen.

Der Stadt sind die Hände gebunden solange keine Gefahr für Andere besteht.

 

Herr Starick sprach von der B 112. Aus Richtung Guben vor Eulo steht ein Schild 30 km/h für LKW und Busse im Einmündungsbereich einer Kurve. Das Schild muss um mindestens

10 bis 15 m verschoben werden.

 

Herr Gebauer informierte, dass am Tag des 24-Stunden-Schwimmens im Freibad kein Eintritt für alle Besucher kassiert wurde, es sind dadurch erhebliche Einnahmen verloren gegangen.

Er bat um Pfung für das kommende Jahr.

 

Herr Herzberg fragte, wie sich der Bürgermeister persönlich die zukünftige Entwicklung der FWG in den nächsten 5 bis 10 Jahren vorstellt.

Herr Herzberg bat um eine Antwort noch in diesem Jahr.

 

Herr Beier berichtete von einem Vorfall im Bürgeramt der Stadt, wobei einem sehbehinderten Bürger die Hilfe verweigert wurde.

Herr Tischer bat zur Klärung des Vorfalls die Daten mitzuteilen.