Auszug - Beschluss zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan "Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße" 1. Beschluss über die vorgebrachten Anregungen und Bedenken 2. Satzungsbeschluss  

Beschlussvorschlag:

1. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1.

2. Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“.

Der Geltungsbereich des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes „Verbrauchermarkt  August-Bebel-Straße“ wird wie folgt begrenzt:

Die Anlagen sind Bestandteil des Beschlusses.

Es wird darauf hingewiesen, dass befangene Bürger nach § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg keine Mitwirkungshandlung haben.

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 1:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die Abwägung zu den Stellungnahmen der berührten Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange entsprechend Anlage 1

in den Punkten 1; 3 bis 9 und 11 bis 19: 18/5/1, mit Mehrheit angenommen

im Punkt 2:                            19/5/0, mit Mehrheit angenommen

im Punkt 10:                            18/2/4, mit Mehrheit angenommen

Abstimmungsergebnis zum Pkt. 2:

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) beschließt die als Anlage 2 beigefügte Satzung zum vorhabenbezogenen Bebauungsplan „Verbrauchermarkt August-Bebel-Straße“

18/5/1, mit Mehrheit angenommen