Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Einbringung Haushalt 2016  

 
 
9. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 4
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Mi, 20.01.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:00 - 18:58
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wurde der Haushalt 2016 mit Anlagen, ausgenommen der Stellenplan übergeben, ebenfalls „Der Haushalt im Überblick Haushaltsjahr 2016“, welcher vom Kämmerer Herrn Handreck in den einzelnen Positionen kommentiert wurde.

Im Entwurf zum Ergebnishaushalt wird ein positives ordentliches Ergebnis von 291.800 Euro erwartet.

Das positive Ergebnis ist u.a. begünstigt durch die höhere Zuweisung der Kita-Finanzierung durch den Landkreis, ein höheres Einkommenssteueraufkommen und die Sparsamkeit bei der Umsetzung des HSK. Dem gegenüber stehen allerdings Gewerbesteuerausfälle durchckforderungen von Vattenfall und höhere Ausgaben bedingt durch die Tariferhöhungen für die Kita-Erzieher.

Der Kämmerer appellierte an die Kreistagsabgeordneten, sich für eine weitere Absenkung der Kreisumlage stark zu machen, denn jeder Prozentpunkt bringt ein um 193 000 Euro verbessertes Ergebnis. Die Absenkung auf jetzt 45 % ist noch nicht akzeptabel.

In seinem Vortrag ging Herr Handreck auch auf den Finanzhaushalt 2016 ein. Wesentliche Investitionsmaßnahmen sind wie in jedem Jahr die Straßen- und Tiefbaumaßnahmen sowie in diesem Jahr die energetische Komplettsanierung der Kita in Keune.

Am Ende des Vortrages erklärte der Kämmerer, dass er für Fragen bzw. Auskünfte jederzeit zur Verfügung steht.

 

Derr Tischer dankte Herrn Handreck für die Ausführungen und beendete den Tagesordnungspunkt.