Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Von Herrn Lindner wurden nachfolgende Änderungen zur Tagesordnung beantragt:

        Der TOP 7 soll von der Tagesordnung abgesetzt werden und in einem Sonderausschuss für Bau und Planung am 17.03.2016 behandelt werden.

        Der TOP 10 soll vor dem TOP 9 behandelt werden, da eine erhebliche Bürgerbeteiligung erwartet wird. Aus diesem Grund soll zunächst die Planung vorgestellt werden, danach können die Bürger ihre Anfragen stellen und dann erfolgt die Beschlussfassung.

Herr Paeschke fragte an, warum der TOP 4 nichtöffentlich behandelt wird. Hierzu antwortete Herr Lindner, dass es um wirtschaftliche Belange des Vereins geht, die einer nichtöffentlichen Behandlung bedürfen.

Abstimmung über die geänderte Tagesordnung:

Ausschuss für Bau und Planung

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 7/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 5/0/0

Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales

Abstimmungsergebnis Stadtverordnete: 4/0/0

Abstimmungsergebnis Sachkundige Einwohner: 3/0/0