Auszug - Anpassung des Kassenkreditrahmens  

Herr Zuber, Frau Hoffmann, Frau Zimmermann, Frau Balzer und Frau Schneider verlassen die Sitzung.

Herr Handreck erläutert die Beschlussvorlage, insbesondere verweist er dabei auf die 3 beigefügten Anlagen zu dieser Vorlage.

Herr Paeschke bemerkt, dass sich ihm das Erfordernis der Höhe des Betrages nicht erklärt.

Herr Handreck weist darauf hin, dass er in einer Sitzung des Ausschusses im Herbst letzten Jahres schon zu den eintretenden Ausfällen bei der Gewerbesteuer informiert hat. Außerdem erfolgen die Einnahmen nicht genau zu fälligen Ausgabeterminen. Es sind also Zeiten zu überbrücken. 

Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der

Stadtverordnetenversammlung die Erhöhung des Kassenkreditrahmens um 3,0 Mio. Euro von bisher 35,5 Mio. Euro auf 38,5 Mio. Euro zu beschließen.

Abstimmung Stadtverordnete:              4/1/0

Abstimmung Sachkundige Einwohner:              5/0/2