Auszug - Abstimmung zur Tagesordnung  

Von der Fraktion die Linke lag ein Änderungsantrag zur Beschlussvorlage SVV/0265/2016

- Satzung zur Gewährung von Aufwandsentschädigungen für ehrenamtlich tätige Angehörige der Freiwilligen Feuerwehr- TOP 10 vor. Aus diesem Grund bat der Bürgermeister, dem TOP 10 aus haushaltsrelevanten Gründen vor dem TOP 7 zu beraten, d.h. dieser Top wird als TOP 6.1 eingeordnet.

Weiter fragte Herr Paeschke, aus welchem Grund der TOP 6, Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes KTM, auf die Tagesordnung gesetzt wurde.

Der Vorsitzende bemerkte, dass der HWA zwar nicht der Werksausschuss ist, allerdings ist der HWA auch als vorbereitender Ausschuss für die Stadtverordnetenversammlung tätig.

Abstimmungsergebnis zur geänderten Tagesordnung: 5/0/1, die geänderte Tagesordnung wurde einstimmig angenommen