Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
10. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 04.03.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:08
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Herr Tischer stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und deren Ausschüsse der Stadt Forst (Lausitz) eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 10. Sitzung wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht. Es sind zurzeit der Bürgermeister und 26 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Der Vorsitzende verwies zu Beginn auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.