Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Zu Beginn der Diskussion erklärte der Bürgermeister, dass vom Land derzeit eine Richtlinie bzgl. einer Kostenerstattung erarbeitet wird. Des Weiteren gibt das Land den Städten großzügig Zeit, die damit verbundenen Maßnahmen wie z.B. zum Austausch der Beschilderung umzusetzen. Herr Wesemann informierte, dass er die Ortsteile zur Meinungsabgabe angeschrieben hat, derzeit gibt es 2 Rückmeldungen. Der Ortsteil Horno äußerte sich positiv, der OT Groß Jamno negativ, im Ortsteil kann keine Tradition und Sprache festgestellt werden. Es folgte eine ausgiebige Diskussion. Die CDU-Fraktion äußerte sich dahingehend, dass sie dem Beitritt nicht zustimmen werden, da u.a. Forst noch nie zum angestammten Siedlungsgebiet gehörte. Die SPD-Fraktion sowie die Fraktion Die Linke befürworteten den Beitritt, FDP und „Wir für Forst“ lehnten einen Beitritt ab. Der Vorsitzende rief die Vorlage zur Abstimmung auf. Abstimmungsergebnis: 5/5/0, die Vorlage wurde bei Stimmengleichheit abgelehnt |
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