Auszug - Informationen und Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Handreck informiert zur Neugründung des Präventionsrates der Stadt Forst (Lausitz). Dazu wird die die Präsentation zum „Kick-Off“ Präventionsrat vom 17.02.2016 an alle Ausschussmitglieder verteilt. Des Weiteren benennt Herr Handreck die derzeitigen Mitglieder des Präventionsrates (siehe Anlage), den Vorsitz des Präventionsrates hat Herr Handreck auf Wunsch des Bürgermeisters übernommen. Außerdem informiert er über die 2. Beratung des Präventionsrates vom 06.04.2016.

Herr Burchardt trifft ein, damit sind 6 Stadtverordnete anwesend.

Herr Handreck teilt mit, dass 2 Arbeitsgruppen im Rahmen des Präventionsrates gebildet wurden. Die 1. Arbeitsgruppe (AG) „Eigentumsschutz“ steht unter der Leitung von Herrn Peter Fahrenkrug (Revierleiter Polizeirevier Forst (Lausitz); die 2. AG „Sichere Innenstadt“ wird von Frau Sylke Koal (Fachbereichsleiterin Ordnung und Sicherheit bei der Stadt Forst (Lausitz) geleitet.

Herr Bischoff erklärt, dass er in seiner Funktion als Vorsitzender des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung Mitglied im Präventionsrat ist, er allerdings nicht ebenfalls in den beiden Arbeitsgruppen mitarbeiten kann. Er schlägt deshalb vor, dass sich Mitglieder des Ausschusses zur Mitarbeit in den Arbeitsgruppen bereit erklären und ihr Interesse signalisieren.

Herr Handreck führt aus, dass die Arbeitsgruppen je nach Thema weitere Partner hinzuziehen, z. B. aus dem Fachbereich Bildung und Soziales, Vertreter des Landkreises wie z. B. aus dem Fachbereich Kinder, Jugend und Familie oder dem Fachbereich Gesundheit, Vertreter des NIX e. V. als Träger von Streetwork.

Herr Handreck bittet die Ausschussmitglieder ihre Interessenbekundung zur Mitarbeit in den Arbeitsgruppen innerhalb der nächsten 3 Wochen bei ihm anzuzeigen. Die ersten Arbeitsgruppensitzungen sollen im Mai 2016 stattfinden.

Herr Handreck gibt zur Kenntnis, dass sich die Verwaltung mit dem Thema „Wochenmarkt“ in Forst (Lausitz) näher beschäftigen wird. Dabei soll u. a. die Beteiligung der Händler an den einzelnen Markttagen - Montag, Mittwoch, Freitag unter Berücksichtigung der Jahreszeit analysiert werden. Weitere Entwicklungsmöglichkeiten sollen aufgezeigt werden. Evtl. werden dazu schon Unterlagen zur nächsten Sitzung am 27.06.2016 vorgelegt.

Zum Thema Ordnungsbehördliche Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) befindet sich die Stadt zurzeit im Rechtsstreit mit dem Landkreis Spree-Neiße. Weitere Aussagen dazu werden im nicht öffentlichen Teil erfolgen.

Herr Handreck informiert, dass der Eigenbetrieb Städtische Abwasserbeseitigung den Jahresabschluss 2015 mit einem positiven Ergebnis (+ 32.000 Euro) erreicht hat.

Die Stadt Forst (Lausitz) arbeitet zurzeit intensiv am Jahresabschluss 2011. In der Juni-Sitzung kann eine Aussage dazu getroffen werden, wann dieser Jahresabschluss fertig gestellt ist.