Auszug - Aussprache zum Bericht des Bürgermeisters  

In der Aussprache gab es von Herrn Burchardt eine Nachfrage zur mobilen Internet- und Handyversorgung in der Stadt Forst (Lausitz). Der Mobilfunkmast im Gewerbegebiet ist permanent abgeschaltet, was unternimmt die Stadt Forst, auch zukünftig eine mobile Handyversorgung zu bekommen.

Herr Wesemann sagte eine schriftliche Antwort zu.

Herr Dr. Wußmann nahm das Thema Zugehörigkeit der Stadt Forst zum angestammten Siedlungsgebiet der Sorben/Wenden auf. Er zeigte sich betroffen von der Entscheidung des Bürgermeisters, die Vorlage kurzfristig von der Tagesordnung zu nehmen und fragte ihn, mit welcher Meinung er bei der Anhörung aufgetreten wäre, ohne Beschluss der SVV.

Herr Wesemann erklärte darauf, dass die Meinung des Parlamentes in die Entscheidung/Anhörung einbezogen wird.

Bezüglich des Bundesverkehrswegeplanes gab es Kritik von Herrn Paeschke. Er forderte,

dass die Stellungnahme, die die Verwaltung ohne Autorisierung der SVV abgegeben hat, der SVV bekannt gegeben wird und dass eine Diskussion zur Ortsumfahrung und deren Auswirkungen stattfindet.

Mehrere Anfragen gab es zum Abriss des alten Fabrikgebäudes in der Max-Fritz-Hammer-Straße. Lt. Gutachten des Landkreises besteht keine Gefahr für die angrenzende Schule bzw. das Wohngebiet. Die Stadtverordneten baten um eine kurzfristige Einigung mit dem Landkreis.

Herr Dunkel bat den Bürgermeister sich intensiv für die Finanzierung der Rekonstruktion der Schwimmhalle einzusetzen.

Der Bürgermeister informierte, dass eine Förderung abgelehnt wurde. Die Verwaltung prüft indessen die Förderung aus 3 weiteren Programmen.