Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
11. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 20
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 13.05.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:15
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Die Schülerin Emely Kesting aus der 5. Klasse der Grundschule Forst-Mitte bedankte sich beim Bürgermeister für seine Initiativen zum Verbleib einer Roma-Familie in Forst. Trotz intensiver Bemühungen des Bürgermeisters bzw. Landrates musste die Familie auf Beschluss des Innenministers Forst verlassen. Die Schülerin verwies auf die guten Lernergebnisse der Mitschülerin.

 

Herr Friedrich fragte, wie weit in Forst das WLAN-Angebot vorangeschritten ist.

Herr Wesemann bemerkte, dass Stadtwerke und Funk und Technik an der Sache arbeiten.

Innenstadt und Freibad werden vorbereitet.

 

Frau Dreßler berichtete, dass sich im Bereich Wohngeld vieles verändert hat, sie fragte, ob es in der Wohngeldstelle eine personelle Aufstockung gab und wie die derzeitige Bearbeitungsdauer der Anträge ist.

 

Der Bürgermeister antwortete, dass es keine Aufstockung gab, jedoch eine Endfristung.

Herr Zuber ergänzte, dass es in Forst sehr viele Fälle gibt und die Bearbeitungsdauer eines Antrages ca. 12 Wochen dauert.  Aktuell sind es 11 Wochen, die Verwaltung arbeitet intensiv an der Aufarbeitung der Rückstände.

 

Herr Paeschke fragte nach, ob es neue Informationen zum zukünftigen Standort des Stadtarchivs gibt. Der Bürgermeister informierte, dass mehrere Standorte im Gespräch sind. Derzeit werden diese im GZM analysiert. Voraussichtlich im IV. Quartal 2016 wird es konkrete Ergebnisse geben.

 

Herr Dr. Jaehn fragte, ob der Ministerpräsident auf die Einladung zur SVV reagiert hat.

Von Herrn Tischer kam die Information, dass aus dem Büro des Ministerpräsidenten die Nachricht kam, dass Herr Dr. Woidke am 15. Juli an einer Plenarsitzung in Potsdam teilnehmen wird.

Weiterhin gab es einen Verweis auf die zuständigen Ministerien.

Auf das 2. Schreiben vom 04.05.2016 gab es bisher keine Antwort.

 

Frau Dreßler berichtete, dass Poller zur Zufahrt auf den Max-Seydewitz-Platz gesetzt werden sollen. Sie gab zu bedenken, dass sich an diesem Ort Arztpraxen niedergelassen haben und es Patienten gibt, die von Taxiunternehmen etc. dort hingebracht werden müssen.

 

Abschließend bedankte sich Frau Dreßler bei den Initiatoren und Helfern zum interkulturellen Stadtfest.