Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
13. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 20.06.2016 Status: öffentlich
Zeit: 18:30 - 20:35
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 6 Stadtverordnete und 6 sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der Komunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.