Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
14. Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 05.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:50
Raum: Rathaus Promenade 9, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Sitzungsraum 211

Herr Meissner stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 7 Stadtverordnete und 5 sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Er verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.