Auszug - Informationen und Mitteilungen der Verwaltung  

Herr Handreck gibt zur Kenntnis, dass die Inanspruchnahme des Kassenkreditrahmens mit Stand heute 38.500.000 Euro beträgt.

Herr Handreck informiert, dass der Landkreis seine Haushaltssatzung 2016 bekannt gemacht hat und damit der Hebesatz für die Kreisumlage 43,4 % beträgt. Geplant hat die Stadt Forst (Lausitz) mit 45 %.

Die Einbringung der städtischen Haushaltsplanung für 2017 in die Stadtverordnetenversammlung ist für Dezember 2016 vorgesehen.

Der Jahresabschluss 2011 soll in die letzte Beratungsfolge 2016 gehen und in der Stadtverordnetenversammlung am 09.12.2016 beschlossen werden. Der Vorsitzende des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung hatte darum gebeten, 2 Sitzungstermine für die Beratung vorzusehen. Deshalb bittet Herr Handreck um Vormerkung des 14.11.2016 als zusätzlichem Beratungstermin, der nächste reguläre Sitzungstermin ist der 21.11.2016. Zurzeit wird der Jahresabschluss durch die Wirtschaftsprüfergesellschaft Dr. Dornbach geprüft, bisher gab es keine gravierenden Beanstandungen.

Des Weiteren informiert Herr Handreck, dass das Alkoholverbot nach wie vor gilt, da vom Verwaltungsgericht noch keine Entscheidung getroffen wurde. Die städtischen Außendienstmitarbeiter haben zurzeit temporär noch Dienstpläne bis 22:00 Uhr.

Herr Handreck teilt mit, dass die Amtszeit des Stadtwehrführers durch Erreichen der Altersgrenze im Juli 2017 ausläuft. Geplant ist, aus den Reihen der Wehr einen Nachfolger zu bestellen. In der für März 2017 geplanten Stadtverordnetenversammlung soll die Bestellung des neuen Stadtwehrführers erfolgen.

Herr Handreck erinnert an die Termine „Sattelfest“ im Rad- und Reitstadion vom 16. bis 18.09.2016 sowie „Tag der Feuerwehr“ am 24.09.2016 anlässlich des 135-jährigen Bestehens der Freiwilligen Feuerwehr Forst (Lausitz).

Herr Handreck erklärt, dass die Ursache für den Brand im Krankenhaus noch nicht ermittelt werden konnte.

Außerdem gibt Herr Handreck zur Kenntnis, dass bei der letzten Prolongation eines Kassenkredites für einen Monat erstmals ein Minusszins in Höhe von 0,03 % anfällt, das entspricht einem Ertrag für die Stadt Forst (Lausitz) in Höhe von ca. 600,00 Euro.