Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
13. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 2
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 30.09.2016 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:32
Raum: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz)
Ort: Feuerwehrgerätehaus Mitte

Der Vorsitzende stellte fest, dass die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung form- und fristgemäß nach der Geschäftsordnung für die Stadtverordnetenversammlung und der Ausschüsse eingeladen wurden.

Die Zeit, der Ort und die Tagesordnung zur 13. Stadtverordnetenversammlung wurde form- und fristgemäß nach § 14 Absatz 4 der Hauptsatzung der Stadt Forst (Lausitz) öffentlich bekannt gemacht.

Es sind zurzeit der Bürgereister sowie 23 Stadtverordnete anwesend, die Stadtverordnetenversammlung ist somit beschlussfähig.

Herr Tischer verwies auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg, in dem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.