Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit

	Gemeinsame Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales und des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP:	Ö 2
Gremium:	Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum:	Mo, 14.11.2016	Status:	öffentlich/nichtöffentlich
Zeit:	18:30 - 21:18
Raum:	Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort:	Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz

Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 13 Stadtverordnete und 11 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), in welchem das Mitwirkungsverbot geregelt ist.