Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Zu dieser Informationsvorlage wurden Austauschblätter übergeben, die Stellungnahme der Stabstelle für Wirtschaftsförderung wurde eingefügt.
Von der Fraktion „Wir für Forst“ wurde ein Antrag eingebracht, der jedem Stadtverordneten vorgelegt wurde. Inhalt des Antrages war, in die Stellungnahme der Stadt Forst zum LEP folgende Zielfestlegung aufzunehmen: „Im Hinblick auf die Gewinnung von Braunkohle sind über die in bestandskräftigen Braunkohlenplänen raumordnerisch festgesetzten Gebiete hinaus keine weiteren Gebiete zu entwickeln“. Es folgte eine ausführliche Diskussion. Herr Starick stellte abschließend den Antrag, den von der Fraktion „Wir für Forst“ eingebrachten Antrag der Informationsvorlage beizulegen. Abstimmungsergebnis: 22/1/1, der Antrag wurde mehrheitlich angenommen
Information:
Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Forst (Lausitz) wird über die im Rahmen eines Beteiligungsverfahrens zum Entwurf des Landesentwicklungsplanes der Hauptstadtregion Berlin-Brandenburg (LEP HR) abgegebene Stellungnahme der Stadt Forst (Lausitz) entsprechend Anlage 1 und über die eingegangenen Stellungnahmen entsprechend Anlage 2 nach erfolgter Beteiligung der betroffenen Fachbereiche, der Verwaltungsvorstände, der Ortsvorsteher, der Fraktionsvorsitzenden und des Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung informiert.
Die Anlagen 1 und 2 sind Bestandteil der Information.
Die Informationsvorlage mit Anlagen und Antrag der Fraktion „Wir für Forst“ wurde zur Kenntnis genommen. |
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