Auszug - Haushaltsplan 2017 Information über aktuelle und neue kommunale Baumaßnahmen im Fachbereich Bauen  

Frau Jahnke gab kurze Erläuterungen zur Vorlage. Im Besonderen ging sie dabei auf die Thematik der Waldwege und der Umrüstung der Straßenbeleuchtung ein.

Herr Beier schlug vor, unbefestigte Straßen, die mittelfristig nicht für den Ausbau vorgesehen sind, mit einer provisorischen Befestigung (Schotterschicht) zu versehen, um das jährliche Hobeln zu minimieren. Hierzu führte Frau Jahnke aus, dass es sich um zwei unterschiedliche Rechtsmaterien handelt, zum einen den Straßenbau und zum anderen die Verkehrssicherungspflicht. Außerdem kommt hinzu, dass eine unbefestigte Straße nicht erschlossen und somit eine Bebauung nicht möglich ist.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.