Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
Herr Bischoff weist darauf hin, dass der Ausschuss für Bauen und Planung erst morgen tagt und dort die Investitionstätigkeit beraten wird. Also kann auch das Thema Ausstattung eines Kinderspielplatzes mit einem Spielgerät für behinderte Kinder erst dann beraten werden. Herr Bischoff bittet die Ausschussmitglieder das Thema in den Fraktionen zu besprechen.
Es gibt keine Fragen zur Haushaltssatzung und zum Haushaltssicherungskonzept. Der Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung empfiehlt der Stadtverordnetenversammlung die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 mit Haushaltsplan und Anlagen sowie das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 zu beschließen.
Abstimmung Stadtverordnete:5/0/1 Abstimmung Sachkundige Einwohner:6/0/0 |
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