Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Beratung und Beschlussfassung über 1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017  

 
 
16. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 11
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 03.03.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:25
Raum: Feuerwehrgerätehaus Mitte
Ort: Hochstraße 2, 03149 Forst (Lausitz
SVV/0407/2017 (neu) Beratung und Beschlussfassung über
1. die Haushaltssatzung für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017
2. das Haushaltssicherungskonzept für die Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Handreck, Jens
Federführend:Fachbereich Finanzen Bearbeiter/-in: Rattey, Karin

Der Vorsitzende informierte, dass den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung zwischenzeitlich eine neue Vorlage mit der Beschlussvorlagen-Nr. SVV/0407/2017 (neu) zugestellt wurde, die nun Gegenstand der Beratung ist.

Herr Handreck erläuterte die Veränderungen ab der Einbringung des Haushaltes am 25.01.2017, so u.a. die Einarbeitung einer Stelle Drogen- und Suchtprävention u.a. für Kinder und Jugendliche für 5 Jahre in den Stellenplan bzw. der Antrag der Fraktion Die Linke, zusätzliche Ausgaben in Höhe von 20 000 Euro für die Beschaffung und Errichtung von Spielgeräten für Kinder mit Handicap in den Haushalt einzustellen.

 

Frau Zimpel und Herr Paeschke nahmen Bezug auf den Vorschlag der Verwaltung zur Schaffung und Finanzierung einer Stelle Drogen- und Suchtprävention u.a. für Kinder und Jugendliche für 5 Jahre.

Herr Paeschke stellte den Antrag, die Stelle in den Haushalt aufzunehmen, sie aber so lange zu sperren, bis der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales über ein Konzept für diese Stelle beraten hat.

Abstimmungsergebnis zum Antrag: 17/0/8, einstimmig angenommen

Beschlussvorschlag:

 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und Anlagen.
     
  2. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung.

 

 

Abstimmungsergebnisse:

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt unter Berücksichtigung der Änderungen entsprechend Anlage 1 die Haushaltssatzung der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 in der Fassung der Anlage 2 mit Haushaltsplan und Anlagen.

19/0/7, einstimmig angenommen
 

  1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt das Haushaltssicherungskonzept der Stadt Forst (Lausitz) für das Haushaltsjahr 2017 in der vorliegenden Fassung.

20/0/6, einstimmig angenommen