Auszug - Anfragen  

Herr Grund fragte, ob es Veränderungen bzgl. der anrechbaren Flächen im Dornbuschweg gibt. Frau Korittke informierte, dass nach einer Prüfung die Rechtsposition die Rechtsposition wird aufrechterhalten wird. Klärungsbedarf gibt es bzgl. des beitragsfähigen Aufwandes für das Eckgrundstück Triebeler Straße/Dornbuschweg, der derzeitig geklärt wird.

Herr Beier berichtete, dass es vor ca. 2 Jahren eine Untersuchung der Kleingartenanlagen gab.

Er bat um eine Information zu den Ergebnissen.

Weiter bemerkte Herr Beier, dass auf der Gedenkstätte VVN auf dem Friedhof die Abdeckung der Mauer defekt ist. Er bat um Sichtung und Reparatur.

Herr Lischke bezog sich auf den Brand auf polnischer Seite. Er bat eine Sonderkommission einzurichten und um eine monatliche Berichterstattung.

Herr Handreck berichtete, dass es eine Auswertung in Potsdam gibt an der Frau Korittke teilnimmt. Eine weitere Beratung dazu gibt es am 22. Juli 2017.

Herr Stenzel berichtete, dass im Landkreis Gespräche zu den 510-Stellen geführt werden. Die Stadt hat sich bisher daran nicht beteiligt.

Herr Handreck bemerkte, dass die Stadt eigene Stellen in den Grundschulen besitzt.

Seitens des Landkreises gab es keine weiteren Informationen.

Herr Dr. Wußmann fragte nach dem Gesundheitszustand des Bürgermeisters.

Lt. eines Kommentar´s in der Bildzeitung ist die derzeitige Situation nicht zufrieden stellend.

Herr Starick verwies auf den Tag des Lärmes und fragte, ob die Stadt Forst (L.) eine Lärmschutzsatzung besitzt.

Herr Handreck verwies auf die Stadtordnung bzw. die Regelungen im Bundesimmissionsschutzgesetz. Herr Starick bat um eine Präzisierung der Stadtordnung.

Herr Beier berichtete, dass das im Herbst gegründete Jugendparlament bisher allein gelassen wurde. Wer ist seitens der Stadt Ansprechpartner und was wurde bisher gemacht?

Herr Handeck bemerkte, dass er die Jugendlichen iim Februar gebeten hat in die Bürgermeistersprechstunde zu kommen, um weitere Dinge besprechen zu können.

Von Herrn Herzberg gab es folgende Hinweise bzw. Anfragen:

-                      Busplatz/Wendeschleife Keune fehlen die Hölzer auf den Sitzbänken.

Eine Nachfrage vor ca. 4 Wochen brachte bisher keinen Erfolg.

-                      Bolzplatz Freibad wurde im vergangenen Jahr saniert, wird der Volleyballplatz in diesem Jahr auch saniert?

-                      Schwimmhalle: Wann ist Baubeginn, wann wird die Halle geschlossen und wann ist die Eröffnung vorgesehen?

-                      Alter Penny-Markt – neu DHL-Stützpunkt. Konflickt durch Straßenbaumaßnahmen.

-                      Archiv: kurzfristige Zahlen zu den Betriebskosten der ersten 5 Jahre, wie groß ist die Nutzfläche, wie viel Fläche wird in Zukunft benötigt?

Herr Handreck informierte, dass der Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes „Städtische Abwasserbeseitigung Forst (Lausitz)“ von der Kommunalaufsicht genehmigt wurde.

Weiter berichtete Herr Handreck, dass die Stadt heute gg. 11:00 Uhr informiert wurde, dass im Zuge von Abdichtarbeiten Deponie An der Autobahn Kampfmittel gefunden wurden. Die Sprengung ist für den 28.04.2017 vorgesehen. Dazu erfolgt eine Vollsperrung der betroffenen Gebiete von 09:00 bis ca. 10:15 Uhr.