Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Anfragen  

 
 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 25
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:32
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Von der Fraktion Die Linke wurden im Vorfeld 5 Anfragen schriftlich eingereicht. Herr Paeschke stellte diese Fragen, die im Anschluss von Herrn Dr. Kaiser beantwortet wurden.

Herr Paeschke und Frau Nitschke stellten weitere Fragen. Herr Handreck bat, dass die Fragen nochmals schriftlich eingereicht werden sollen.

 

Herr Lindner kritisierte das Verhalten einiger Stadtverordneter gegenüber der Verwaltung bzw. unter den Fraktionen. Die Mitarbeiter der Verwaltung erledigen ihre Aufgaben nach  bestem Wissen und Gewissen. Die Stadtverordneten sollten die Arbeit würdigen. Er bat zur konstruktiven Arbeit zurückzufinden.

 

Herr Lischke informierte, dass die FDP-Fraktion bzgl. des Deponierbrandes in Brozek eine Beschlussvorlage zur Bildung einer Arbeitsgruppe / Untersuchungsauschusses eingebracht hat, die in der nächsten Sitzung behandelt wird.

 

Herr Starick berichtete, dass in der Stadt Forst und Umgebung sehr viele Umleitungsstrecken ausgeschildert sind. Zur Regulierung des Verkehrs re es sinnvoll mehr Parkverbote ausgesprochen.

 

Herr Gebauer begrüßte das Anliegen von Herrn Starick. Er bat, die Ampelregelungen an den Wochenenden zu prüfen.

 

Frau Dreßler bat zur nächsten SVV Herrn Engelmann einzuladen, der über die Abrisspläne der nächsten Blöcke informiert.

 

Herr Dr. Jaehn fragte nach dem Stand der Sportstättenkonzeption.

Bei einem Treffen mit dem Landrat wurde von diesem zum Stadion geäert, dass er dafür kein Geld hat, dass ihm das nicht interessiert und er nichts dafür tun wird.

Weiterhin fragte er nach weiteren Informationen zum Deponiebrand ist Brozek.

Zum Stand Sportstättenkonzeption erhält Herr Dr. Jaehn eine schriftliche Antwort.