Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Besetzung der Ausschüsse  

 
 
17. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 7
Gremium: Stadtverordnetenversammlung
Datum: Fr, 12.05.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 17:32
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Durch das Eintreten von Herrn Rother in die CDU-Fraktion ergeben sich Änderungen in der Sitzverteilung in den 7er Ausschüssen.

Die CDU-Fraktion erhält 3 Sitze, die Fraktion Die Linke 2 Sitze, die SPD-Fraktion sowie die Fraktion „Wir für Forst“ erhalten jeweils 1 Sitz. Die FDP-Fraktion verliert ihren Sitz in den Fachausschüssen.

 

Herr Dr. Wußmann gab folgende Änderungen bekannt:

Der Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales wird mit Herrn Jürgen Rother besetzt,

der Ausschuss für Finanzen und Rechungsprüfung mit Herrn Ullrich Dunkel, als Sachkundiger Einwohner Herr Bernd Lehmann und der Ausschuss für Bau und Planung mit Herrn Herzberg. Die Sachkundigen Einwohner für den AKBS und den ABP werden in der nächsten Sitzung bekannt gegeben.

 

Herr Dr. Jaehn legte Widerspruch mit aufschiebener Wirkung zur veränderten Ausschussbesetzung ein. Der Vorsitzende stellte Herrn Dr. Jaehn frei, die Kommunalaufsicht zwecks Prüfung zu beauftragen. Er stellte allerdings klar, dass es in der Kommunalverfassung eindeutige Regelungen gibt.