Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Feststellung der Beschlussfähigkeit  

 
 
Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Soziales
TOP: Ö 2
Gremium: Ausschuss für Kultur, Bildung und Soziales
Datum: Mo, 19.06.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 20:37
Raum: Sitzungsraum L204
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Frau Zimpel stellt fest, dass die Ausschussmitglieder form- und fristgerecht geladen wurden, 5 Stadtverordnete und 3 Sachkundige Einwohner anwesend sind und der Ausschuss beschlussfähig ist. Sie verweist auf den § 22 der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf), wo das Mitwirkungsverbot geregelt ist.