Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Informationen und Mitteilungen der Verwaltung  

 
 
23. Sitzung des Ausschusses für Finanzen und Rechnungsprüfung
TOP: Ö 10
Gremium: Ausschuss für Finanzen und Rechnungsprüfung
Datum: Mo, 11.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 18:30 - 19:35
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)

Thema Ordnung und Sicherheit:

Herr Handreck spricht allen, die bei der Bombenentschärfung im Einsatz waren, ein großes Lob aus.

Es sind nicht unerhebliche Ausgaben entstanden (über 10.000 EUR). Es wurde ein formloser Antrag auf Kostenerstattung beim Land Brandenburg gestellt.

 

Thema Finanzen:

Das Haushaltsjahr 2017 ist Geschichte. Zwischen Plan und Ist gibt es keine großen Abweichungen (3,9 Mio geplant, Gewerbesteuereinnahmen sind drüber).

Es wird am Plan 2018 gearbeitet, Vorstellung in der Dezember-Sitzung (08.12.2017)

 

Vorstellung Finanzpaket vom Bund für finanzschwache Kommunen (3,5 Milliarden EUR)

1. Paket schon 2016 begonnen (Breitbandausbau und Radwege beides federführend beim Landkreis Spree-Neiße)

 

Der Jahresabschluß 2013 ist fertiggestellt, Beratungsfolge: SVV im Dezember

 

Investitionsvorhaben Schwimmhalle 4 Mio EUR wurden zugesagt konkreter Antrag geht noch im September raus.

Zur Sicherstellung der Gesamtfinanzierung noch Antragstellung über 2 andere Programme (Soziale Stadt und RENPlus).

 

Antrag Ausgleichsfonds wurde im August gestellt.