Auszug - Anfragen und Mitteilungen  

Herr Herzberg fragte an, was die Stadt unternimmt, um die Gehwege in der Stadt Forst (Lausitz) wieder nutzbar zu machen. Wie bereits im TOP 8 angesprochen, werden diese im Rahmen der Straßenreinigung / Winterdienst durch die Fahrzeuge des Betriebsamtes stark beschädigt. Frau Korittke bat darum, ein konkretes Beispiel zu benennen. Herr Herzberg sprach im Speziellen den Gehweg am Rosengarten an. Durch die Ordnungskräfte der Stadt sollte eine Begutachtung und Dokumentation der Gehwege im Stadtgebiet im Rahmen ihrer Rundgänge erfolgen.

Herr Kohn wies darauf hin, dass es für ihn heute die letzte Teilnahme an der Sitzung des Ausschusses für Bau und Planung ist, da aufgrund der Veränderung von Stadtverordneten in den Fraktionen die Sitze neu verteilt werden. Er möchte dies zum Anlass nehmen, sich für die jahrelange sehr gute und konstruktive Zusammenarbeit bei der Stadtverwaltung, dem Vorsitzenden des Ausschusses sowie den Stadtverordneten zu bedanken. Herr Lindner dankte Herrn Kohn ebenfalls für die gute Zusammenarbeit und bedauert es sehr, dass er nicht mehr Ausschussmitglied ist.

Aufgrund des Änderungsverfahrens zur Errichtung der Windkraftanlagen im OT Briesnig bittet Frau Födisch um schriftliche Antwort, inwieweit die zugesagten Zahlungen noch Bestand haben und vertraglich gesichert sind. Weiterhin gab es eine Zusatzvereinbarung zwischen Vattenfall und der Stadt Forst (Lausitz), wonach eine zusätzliche finanzielle Unterstützung für Vereine des OT Briesnig zugesagt wurde. Auch hierzu erwartet Frau Födisch eine schriftliche Antwort.

Herr Beier unterstützte den Vorschlag von Herrn Herzberg, dass die Ordnungskräfte der Stadt Forst (Lausitz) die Gehwege entsprechend begutachten. Vor allem für Sehbehinderte ist es oftmals schwierig, die Gehwege unfallfrei zu passieren.

Herr Herzberg erwartet zu der Problematik der Gehwege eine schriftliche Antwort.