Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)  

 
 
18. Sitzung des Haupt- und Wirtschaftsausschusses
TOP: Ö 11
Gremium: Haupt- und Wirtschaftsausschuss Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Mi, 13.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 16:00 - 17:10
Raum: Sitzungsraum L203
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0480/2017 Aufhebung und Änderung von Regelungen der Ordnungsbehördlichen Verordnung über die Aufrechterhaltung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung im Gebiet der Stadt Forst (Lausitz) (Stadtordnung)
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Sylke Koal
Federführend:Fachbereich Ordnung und Sicherheit Bearbeiter/-in: Klose, Andrea

Herr Paeschke war der Ansicht, dass sich die Lage beruhigt hat und er vorerst keinen Handlungsbedarf sieht. Bis zum Frühjahr sollte die Lage beobachtet werden.

 

Die Mitglieder des Haupt- und Wirtschaftsausschusses stimmten der Beschlussvorlage zu.

Abstimmungsergebnis: 8/1/1, mehrheitlich, lt. Beschlussvorlage angenommen