Auszug - Fragestunde für die Einwohner der Stadt Forst (Lausitz)  

Herr Geisler bezog sich auf seine Anfrage aus den vorigen Sitzungen zum Thema Tiefgarage Lindenstraße.

Seiner Meinung wurde die Anfrage nicht in seinem Sinne beantwortet. Die Zusendung eines Artikels aus der LR ist für ihn keine Antwort.

Herr Geisler fragte, aus welchem Grund wurde von der Stadtverwaltung mitgeteilt, dass eine öffentliche Stellungnahme zum Thema Tiefgarage nicht vorgesehen ist.

Herr Geisler erhält eine schriftliche Antwort.

Weiter fragte Herr Geisler, welche Erwartungen die Verwaltung hat, wonach das modifizierte Alkoholverbot jetzt auf einmal durchkommen sollte.

Herr Handreck verwies zum einen auf die Vorlage, auf die aktuelle Situation und Notwendigkeit und zum 2., dass die Stadt mit diesem Thema nicht allein ist.

Eine Schülerin der 7. Klasse der Gutenberg-Oberschule berichtete, dass eine Online-Diagnose zur Lernstandsfeststellung Jahrgangsklasse 7 vorliegt. Diese darf jedoch nicht ausgedruckt werden. Die Schulleitung bzw. der Schulträger hat den Ausdruck untersagt.

Herr Handreck bemerkte, dass er diese Aussage zum ersten Mal hört.

Zur Klärung des Sachverhaltes erfolgt kurzfristig eine Zusammenkunft aller Beteiligten und eine schriftliche Antwort.