Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)

Auszug - Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren  

 
 
19. Sitzung der Stadtverordnetenversammlung
TOP: Ö 14
Gremium: Stadtverordnetenversammlung Beschlussart: ungeändert beschlossen
Datum: Fr, 29.09.2017 Status: öffentlich/nichtöffentlich
Zeit: 14:00 - 16:10
Raum: Ratssaal
Ort: Rathaus Lindenstraße 10-12, 03149 Forst (Lausitz)
SVV/0472/2017 (neu) Klarstellungssatzung der Stadt Forst (Lausitz) i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB für den Ortsteil Briesnig, 2. Änderungsverfahren
   
 
Status:öffentlichVorlage-Art:Beschlussvorlage
Verfasser:Herr Olheide
Federführend:Fachbereich Stadtentwicklung Bearbeiter/-in: Schatschkow, Ilona

Den Stadtverordneten wurde eine neue Vorlage mit der Vorlagen Nr. SVV/0472/2017 (neu) zugestellt.

Grund für die Überarbeitung der Vorlage war, dass bei einer Besprechung beim Landkreis Spree-Neiße angesprochen wurde, rechtskräftigen Satzungen i. S. d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 und 3 BauGB (Klarstellungs- und Ergänzungssatzungen) Änderungen im Klarstellungsbereich i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB nicht wie bislang üblich über einen Satzungsänderungsbeschluss, sondern über ein eingenständiges Verfahren zu regeln.

 


Beschlussvorschlag:

 

Die Stadtverordnetenversammlung Forst (Lausitz) fasst einen Beschluss zur Festsetzung/Erweiterung einer Klarstellungsfläche i.S.d. § 34 Abs. 4 Satz 1 Nr. 1 BauGB bei den Flurstücken 94 und 95, Flur 2, Gemarkung Briesnig, im Rahmen eines 2. Änderungs­verfahrens.

 

 

 


Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen