Bürgerinfo - Stadt Forst (Lausitz)
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Den Mitgliedern der Stadtverordnetenversammlung wurde aufgrund eines Antrages der Fraktion Die Linke eine neue Beschlussvorlage zugestellt. Der Kreis hat für 2017 Mittel beschlossen. Für 2018/2019 wird es einen Doppelhaushalt geben. Die eingestellten Mittel für die Stadt werden vermutlich bewilligt. Der Beschluss ist aus diesem Grund bis 2019 zu erweitern. Beschlussvorschlag:
Die Gewährung der finanziellen Zuschüsse für die Jahre 2018 und 2019 steht unter dem Vorbehalt einer erneuten Zuwendung des Landkreises Spree-Neiße im Rahmen der institutionellen Museumsförderung in Höhe von mindestens 40.000 Euro pro Jahr.
Abstimmungsergebnis: 26/0/0, einstimmig, lt. Beschlussvorlage angenommen |
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