Auszug - Information über die Kleingartensachstandsanalyse und den 1. Entwurf von Handlungsoptionen für die Kleingartensparten der Stadt Forst (Lausitz)  

Frau Korittke gab einleitende Erläuterungen und übergab dann an Frau Schödel als zuständige Bearbeiterin das Wort.

Herr Paeschke kommt zur Ausschusssitzung.

Frau Schödel stellte anhand eines Power-Point-Vortrages die Kleingartensachstandsanalyse sehr umfassend vor. Herr Lindner dankte anschließend Frau Schödel für die umfangreichen Ausführungen und bat um Meinungsäußerung.

Herr Dunkel fragte an, wie viele Kleingärten es derzeit gibt, wenn im Jahr 2034 nur noch 1.000 Gärten vorhanden sind. Frau Schödel antwortete, dass es derzeit 1.800 Gärten gibt.

Herr Paeschke sprach die vier Gartenentwicklungsbereiche an und gab den Hinweis, bereits jetzt darauf hinzuwirken, dass sich die Flächen in städtischem Eigentum befinden sollten, um sie dann entsprechend gestalten zu können. Die Kleingartensachstandsanalyse ist im 10-Jahres-Rhythmus entsprechend fortzuschreiben. Frau Schödel führte aus, dass die Stadt in erster Linie daran interessiert ist, dass die Pächter bleiben. Dazu müssen verschiedene Maßnahmen eingeleitet werden.

Herr Paeschke kritisierte, dass der Stand der Kleingartensachstandsanalyse auf Zahlen aus dem Jahr 2014 basiert. Hier ist zwingend eine Aktualisierung auf den neuesten Stand notwendig. Die Sparten sind nochmals zum Entwicklungsstand anzuschreiben. Frau Schödel wird sich mit dem Bezirksverband der Gartenfreunde in Verbindung setzen und den aktuellen Stand abfragen.

Herr Lindner fragte an, ob die Flächenverteilung für die Entwicklungsbereiche privat / kommunal 50 : 50 ist. Frau Schödel bestätigte, dass es ein ausgewogenes Verhältnis ist.

Herr Herzberg fragte an, wie die Steuerung vorgenommen werden soll, dass zukünftige Gartennutzer in die ausgewiesenen vier Entwicklungsbereiche gehen. Dazu führte Frau Schödel aus, dass es nur eine Empfehlung geben kann. Der Bezirksverband und die Spartenvorsitzenden können entsprechend werben. Sicher ist die Pachtgebühr auch eine Motivationsmöglichkeit.

Frau Korittke ergänzte, dass es kein Prozess von heute auf morgen ist. Es ist eine Möglichkeit der Steuerung, indem die Personen, die einen Garten suchen, unterstützt werden und die entsprechenden Parameter vorhanden sind (z. B. Verkehrsanbindung, Wohnungsnähe, langfristige Nutzung ect.).

Frau Korittke bat die Ausschussmitglieder darum, diese Handlungsempfehlung mit den vier Entwicklungsbereichen in den Fraktionen zu beraten. In einem der nächsten Ausschüsse werden die aktuellen Zahlen vorgelegt und abgefragt, welche Hinweise, Anregungen und Bedenken es aus den Fraktionen gibt.

Herr Mattern erklärte, dass die vorgelegte Kleingartensachstandsanalyse im Großen und Ganzen keine neuen Erkenntnisse gebracht hat. Ihm fehlen Informationen und Empfehlungen aus anderen Städten. Er findet diese Vorlage nicht sehr glücklich und unzureichend. Er schlägt nachfolgende drei Punkte vor:

1. Trotz Leerstand in den Sparten sollten keine sinnlosen Obstbaumfällungen vorgenommen werden.

2. Prüfen, was in der Wunschliste ansteht und entsprechende finanzielle Unterstützung geben für die Sparten, die drastisch zurückgehen.

3. Bezüglich des Begriffs „Umnutzung“ hat er die Idee, zentrumsnahe Sparten in Bauland umzunutzen.

Frau Schödel erklärte dazu, dass die Umnutzung in Bauland anfangs Inhalt der Analyse war. Dies wurde jedoch wieder herausgenommen, da es keinen Bedarf gibt. Herr Lindner erinnerte in diesem Zusammenhang an Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung, wonach keine zusätzlichen Baulandflächen ausgewiesen werden, wenn kein Bedarf vorhanden ist.

Frau Schödel informierte weiterhin, dass mit vielen Städten Kontakt aufgenommen wurde. Es bestehen fast überall die gleichen Probleme. Keine Stadt hat ein Erfolgsrezept. Auch ist es sehr schwierig, die Dinge komplex zu bearbeiten, da die Arbeit des Bezirksverbandes ehrenamtlich und in Nebentätigkeit erfolgt.

Herr Pohl widersprach Herrn Mattern bezüglich des Erhalts der Obstbäume. Wenn ein Garten aufgegeben wird, dann richtig, d. h. Beseitigen aller Aufbauten und auch Bäume. Dies stellt immer ein Problem für den Spartenvorsitzenden und den Bezirksverband dar, da der Besitzer eine vernünftige Fläche zurück möchte, d. h. ohne Aufbauten, Bäume und Stubben.

Frau Korittke ergänzte, dass es die Pflicht eines jeden Pächters ist, den Garten bei Aufgabe komplett zu beräumen. Herr Nowka unterstützte die Aussage von Frau Korittke und fragte nach, was die Aufgabe des Planungsbüros war. Frau Schödel erklärte, dass das Planungsbüro die Begehungen durchgeführt, die Analyse erarbeitet und entsprechende Maßnahmen entwickelt hat. Es wurden viele Pläne erstellt, Texte geschrieben, Gespräche geführt, Fragebogen ausgewertet usw. Das Büro hat eine sehr gute und umfangreiche Arbeit geleistet.

Die Vorlage wurde zur Kenntnis genommen.